Kitzingen
Top 1: Vertragspartner finden Lösung
Erfreuliches Ende eines jahrelangen Rechtsstreites: Die Stadtbetriebe Kitzingen GmbH und die Sparkasse Mainfranken Würzburg haben sich auf einen Vergleich geeinigt. Der Rechtsstreit ist damit beendet. Wie die Sparkasse in einer gemeinsamen Presseerklärung mitteilt, wird die Tiefgarage in der Herrnstraße in den nächsten Jahren saniert. Der Zeitpunkt der Wiedereröffnung und die genaue Ausgestaltung des künftigen Angebotes sind noch unklar. Seit Anfang 2021 war die Tiefgarage im Zentrum der Stadt geschlossen. Grund: Die Stadtbetriebe GmbH hat den Betrieb der öffentlichen Tiefgarage eingestellt, weil sie sich mit der Sparkasse als Eigentümerin nicht einig war, wer welchen finanziellen Anteil an der notwendigen Generalsanierung zu tragen hat. Die Sache landete vor Gericht. „Parallel haben wir die Gespräche natürlich weitergeführt“, berichtet Oberbürgermeister Stefan Güntner. Jetzt konnte eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. „Ein fairer Kompromiss“, kommentiert der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Mainfranken Würzburg, Bernd Fröhlich und OB Stefan Güntner ergänzt: „Eine gute Nachricht für unsere Innenstadt.“
Info: Das Sparkassengebäude in der Kitzinger Innenstadt wurde Ende der 1980er-Jahre gebaut. Die Stadt wünschte sich damals ein öffentliches Parkhaus unter dem Gebäude, womit die Sparkasse einverstanden war. Die damals erzielte vertragliche Einigung: Die Sparkasse bleibt Eigentümerin von Grund und Gebäude und die Stadt erhält das Recht, darin eine öffentliche Tiefgarage zu betreiben. Nutzen und Lasten an der Tiefgarage werden zwischen Stadt und Sparkasse im Verhältnis 70:30 Prozent aufgeteilt. Das gleiche Verhältnis galt auch für die Übernahme der Baukosten sowie der laufenden Kosten für Wartung und Instandhaltung. Die Stadtbetriebe Kitzingen GmbH übernahm nach ihrer Gründung im Jahr 2004 die Bewirtschaftung der Parkhäuser und auch die städtischen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit der Sparkasse. Nach 30 Jahren entflammte der Streit darüber, welche Sanierungskosten durch wen zu tragen sind. Die Stadtbetriebe Kitzingen kündigte den langjährigen Vertrag mit der Sparkasse. Aus Sicht der Sparkasse war eine solche Kündigung nicht rechtens. Um einen noch längeren Rechtsstreit zu vermeiden, einigten sich nun beide Seiten.
Top 2: Sperrung in der Schillerstraße
Die Schillerstraße wird auf Höhe der Hausnummer 24 ab Dienstag, 17. April, für den Verkehr gesperrt. Grund: Reparaturarbeiten am Kanal. Die Arbeiten sind voraussichtlich am 30. April abgeschlossen.
