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Es drohen Abmahnungen und Bußgelder

Vorsicht beim Masken-Nähen

Mainfranken – Firmen, Selbstständige oder Privatpersonen, die im Zuge der Coronakrise einfache Masken, etwa aus Baumwolle, nähen, sollten diese nicht als Atem- oder Mundschutz anbieten. Dies könne einen Verstoß gegen die produktspezifischen Kennzeichnungspflichten nach dem Medizinproduktegesetz sowie gegen das Irreführungsverbot nach Paragraf 4 Absatz 2 des Medizinproduktegesetzes darstellen, erläutert Professor Dr. Ralf Jahn, Hauptgeschäftsführer der IHK Würzburg-Schweinfurt. „Die Bezeichnung als Atem- oder Mundschutz ist Medizinprodukten vorbehalten, die über eine entsprechende Zertifizierung mit CE-Kennzeichnung verfügen“, so Jahn weiter.

 

Wer etwa Baumwollmasken nähe, solle diese vielmehr „Mundbedeckung“ oder „Mundmaske“ beziehungsweise „Gesichtsmaske“ nennen. „Wichtig ist, dass das Wort ‚Schutz‘ nirgends auftaucht“, erklärt der IHK-Hauptgeschäftsführer. Sofern in der Artikelbeschreibung „Covid-19“ stehe, solle man darüber hinaus darauf hinweisen, dass die Maske nicht wirksam vor einer Ansteckung schütze. Bei Zuwiderhandlung könnten im schlimmsten Fall wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sowie Straf- und Bußgeldverfahren drohen, so Jahn abschließend.