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Anfrage zur Stadtratssitzung am 25.06.19

Behindertentoilette Roßmarkt

Im Ferienausschuss an 09. August 2018 wurde der Antrag des Behindertenbeirats der Stadt Schweinfurt vom 03. November 2017 zum rollstuhlgerechten Umbau der Toilette am Roßmarkt abgelehnt.

 

Die Ablehnung des Gremiums fußte auf der Zusage von Ihnen, Herr Oberbürgermeister Remelé, es sei ein alternativer Standort in der Nähe gefunden. Nur Details seien noch zu klären. Ein Umbau der „Roßmarkt-Insel“ somit nicht zwingend nötig.

Nachdem sich der Beschluss fast jährt und immer noch keine Behindertentoilette im Umfeld des Roßmarktes zu finden ist, stelle ich im Namen der Linken Stadtratsfraktion folgende Anfrage:

1. Wo wird die versprochene Behindertentoilette eingerichtet?

2. Wann wird dies geschehen?

3. Wurde der Behindertenbeirat laufend informiert und beteiligt? Wenn ja, bitten wir um entsprechende Nachweise.

 

Unabhängig der Antwort möchten wir hier unseren Ärger über die Verschleppung dieses wichtigen Bürgeranliegens zum Ausdruck bringen. Ein Anliegen auf die Behebung eines klaren Mangels von 03.November 2017 ist im Juni 2019 noch immer nicht im Sinne der Betroffenen trotz anderweitiger Zusagen geklärt. Diese Tatsache ist für DIE LINKE nicht akzeptabel.