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Angriffe auf die Pressefreiheit in Würzburg

Würzburg: Am Montag, den 17. Januar sammelten sich Angehörige der „Querdenken“-Bewegung zum so genannten „Montagsspaziergang“ in der Würzburger Innenstadt. Aufgrund der noch immer geltenden Allgemeinverfügung zur Beschränkung von Versammlungen wurde eine stationäre Kundgebung abgehalten, wobei eine Gruppe von bis zu 20 Personen, entgegen der Verfügung, einen so genannten „Spaziergang“ unternahm. Die Gruppe zeigte sich schon während des Versammlungsgeschehens aufdringlich gegenüber einer Bloggerin.

Im Nachgang der Versammlung verfolgten 15 Personen der Gruppe zwei Pressevertreter:innen durch die Innenstadt und konfrontierten diese.
Auf Videos, welche die Betroffenen auf Twitter veröffentlicht haben, ist zu sehen, wie sie und zwei weitere Personen von der Gruppe umzingelt, bedrängt und geschubst werden. Auch Queer-feindliche Beleidigungen fallen. Durch die Zivilcourage einer außenstehenden Person konnte die Situation jedoch wieder gelöst werden.

Dass Journalist:innen in Würzburg von Querdenker:innen bedrängt werden, passiert nicht zum ersten Mal. Zwei Wochen Zuvor, am 03.01. wurde, ebenfalls in Verbindung mit einem „Spaziergang“, unter Anderem einer Bloggerin das Handy aus der Hand geschlagen.

Von Seiten der Polizei bekommen die Journalist:innen nicht den von ihnen erhofften Schutz. So wurde den am 03.01. anwesenden Pressevertreter:innen die Teilnahme an einer nicht angemeldeten Versammlung vorgeworfen und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen sie eröffnet.

Am 19.01. wurden zwei Journalist:innen bei einer Demonstration der Querdenken-nahen Partei DieBasis von der Polizei Platzverweise und Ingewahrsamnahme sowie Sicherstellung der Kameras angedroht, da sie die Teilnehmenden durch ihre Pressearbeit provozieren würden.

Beobachtungen, die schon seit einer Weile vielerorts gemacht werden: Pressevertreter:innen werden regelmäßig von Demonstrierenden bedrängt und angegriffen. Zum Schutz versucht die Polizei Journalist:innen von dem Geschehen fernzuhalten, was zwar einem positiven Zweck dient, jedoch zu Lasten der Berichterstattung geht. In den sozialen Netzwerken versuchen Pressevertreter:innen aus dem deutschsprachigen Raum unter dem #AusgebranntePresse auf dieses Problem aufmerksam zu machen.