- Berlin -

Sehr geehrter Herr Pfarrer Keßler-Rosa,

ich möchte mich ausdrücklich dafür bedanken, dass Sie mir die Situation in den unterfränkischen Pflegeheimen sowohl im Offenen Brief vom 20. Dezember als auch in einem persönlichen
Telefonat am 21. Dezember ausführlich geschildert haben. Zwar mag die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus medizinischer Sicht sicherlich sinnvoll sein, weil Covid-19 für die Menschen in
Pflegeheimen und Krankenhäusern eine besondere Gefahr darstellt. Doch es tritt der unbeabsichtigte Nebeneffekt ein, dass Personal mit Vorbehalten gegenüber der Impfung kündigt und zu
Arbeitsplätzen und Berufen ohne Impfpflicht wechselt. Diese Verdrängung gäbe es bei einer allgemeinen Impfpflicht nicht.

Nachdem sich diese Woche auch der Ethikrat für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat, gehe ich davon aus, dass das Thema unmittelbar nach Weihnachten auf der Tagesordnung im
Bundestag stehen wird. Als SPD-Bundestagsfraktion begrüßen wir die Debatte und stehen der Impfpflicht sehr offen gegenüber. Ich finde, dass gerade auch angesichts der von Ihnen benannten
Schwierigkeiten einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht eine allgemeine Impfpflicht die bessere Lösung ist.

Sie würde das Gesundheitssystem absehbar entscheidend entlasten, ohne bestimmte Berufsgruppen zu stigmatisieren oder abzuwerten. Ich bin überzeugt, dass dies nicht zu mehr Spaltung,
sondern zu mehr Einigkeit und Verständnis in der Bevölkerung führen würde. Denn eine allgemein verbindliche Regelung würde die Menschen von der Verantwortung für oder gegen die
Impfentscheidung und den entsprechenden gesellschaftlichen Reaktionen entlasten. Zusammen mit dem nationalen Impfregister, welches Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach derzeit prüfen lässt, hätten wir auch eine ganz andere Handhabe, um allen Menschen ein persönliches Impfangebot
zukommen zu lassen. Denn häufig scheitert es nicht am Willen der Menschen, sondern am Wissen über Impfmöglichkeiten, an mangelnder Beratung oder dem logistischen und bürokratischen Aufwand.

Zwar könnte es sein, dass für eine rasche Umsetzung der allgemeinen Impfpflicht nicht genug Impfstoff verfügbar ist. Unter anderem wurde die Notwendigkeit einer so raschen Booster-
Kampagne bei früheren Bestellungen nicht vorhergesehen. Da der Bundesgesundheitsminister noch einmal umfassende Bestellungen getätigt und Auslieferungstermine vorgezogen hat, ist die Impfkampagne für Drittimpfungen allerdings derzeit im Plan und wird den Erst- und Zweitimpfungen, die sich aus der Impfpflicht ergeben, nicht im Wege stehen.

Die Impfpflicht wird die aktuelle Welle nicht aufhalten können. Aber sie kann ein wichtiger Schlüssel sein, um der Pandemie und zukünftigen Wellen ihre Gefährlichkeit zu nehmen – und um Ihnen zu helfen, Ihr Personal zu halten.

Ich wünsche Ihnen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Markus Hümpfer