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Deutscher Gewerkschaftsbund Kreisverband Würzburg

16.10.2020

Offener Brief an das unterfränkische „Pflegebündnis“


Sehr geehrte Mitglieder des Pflegebündnisses,

ein wenig verwundert waren wir, der DGB Kreisverband Würzburg, vor einigen Wochen, als wir in der Mainpost zum ersten Mal von einem Pflegebündnis lasen, welches sich in Unterfranken formiert hat, schließlich haben wir zuvor nichts davon in unserem gewerkschaftlichen Kontext gehört. Zur Verwunderung mischte sich beim weiteren Lesen und nach der ersten Demonstration des Bündnisses dann jedoch auch Freude, als wir von den Forderungen des Bündnisses erfuhren: 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, keine Dividenden aus Sozialversicherungsbeiträgen, Altersteilzeit, höhere Zuschläge, tarifliche Bezahlung für alle und noch einiges mehr. Allesamt gute und richtige Forderungen, die wir als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sofort unterschreiben könnten und würden! Denn mittlerweile dürfte auch den Letzten klar geworden sein, dass Pflege keine normale Dienstleistung ist, die den üblichen Marktgesetzen unterworfen sein darf. Sie ist existenziell für unsere alternde Gesellschaft. Deshalb ist jeder Ansatz die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern begrüßenswert! Denn nur so werden wir in Zukunft genug Menschen dafür begeistern können sich hier zu engagieren. Nur so werden die kranken und alten Mitbürgerinnen und Mitbürger eine Behandlung erhalten, die sie verdient haben. Nur so halten wir in unserer Gesellschaft ein Versprechen des Sozialstaates: dass niemand einfach sich selbst überlassen wird, dass auch diejenigen versorgt werden, die nicht mehr für sich selbst sorgen können.

 

Unsere anfängliche Freude über die unerwartete Unterstützung durch das Pflegebündnis im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege wurde jedoch schon bald getrübt. Denn es stellte sich heraus, dass zahlreiche Mitglieder des Bündnisses selbst gar nicht die Anforderungen erfüllen, die sie aufgestellt haben. Damit meinen wir gar nicht die Zukunftsprojekte wie eine 35-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich. Wir meinen damit die Basis aller guten Arbeitsbedingungen, die von ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen gemeinsam geschaffen werden, nämlich Tarifverträge. Denn viele Mitglieder des Pflegebündnisses haben in der Vergangenheit einseitig die damals geltenden Tarifverträge gekündigt. Einige sind nicht einmal Mitglied in einem Arbeitgeberverband, mit dem die Gewerkschaft Tarifverträge verhandeln könnte, manche aus dem kirchlichen Bereich wenden nicht einmal die Bestimmungen an, die dort üblich sind. Andere sind zwar Mitglied eines Verbandes, sind jedoch nur sogenannte OT-Mitglieder. Für sie gilt die Tarifbindung also gar nicht. Auch wenn zum Teil alle tarifvertraglichen Leistungen – derzeit – an die Kolleginnen und Kollegen weitergegeben werden, haben diese keinen Rechtsanspruch darauf. Sie sind also vollkommen vom guten Willen ihres Arbeitgebers abhängig, der die Weitergabe der Leistungen allerdings jederzeit einseitig beenden kann.

 

Aus unserer Sicht gibt es aufgrund dieser Tatsachen daher Nachbesserungsbedarf innerhalb des Bündnisses. Alle Mitglieder müssen auch die Basis für bessere Arbeitsbedingungen schaffen. Dafür müssen sie entweder (wieder) Vollmitglieder ihrer jeweiligen Arbeitgeberverbände werden oder aber direkt mit der zuständigen Gewerkschaft ver.di Haustarifverträge verhandeln.

 

Da offenbar sowohl Ihnen als auch uns und natürlich auch ver.di die Belange der Beschäftigten wichtig sind, sind wir natürlich auch gern zu einem Gespräch bereit. Das Angebot steht.

 

Mit herzlichen Grüßen

Karin Dauer,

Kreisverband Würzburg


Von: S. Thomas/K. Dauer