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Linke beantragen freien Eintritt ins Museum

18.11.2010

Schweinfurt - Zur Haushaltsaufstellung für 2011 in der Stadtratsitzung am 30.11. hat die Fraktion der Linken weitere vier Anträge parat. Einer davon befasst sich damit, grundsätzlich freien Eintritt in das Museum Georg Schäfer zu gewähren.


Das Museum Georg Schäfer hätte mit einem „Freien Eintritt für alle“ ein Alleinstellungsmerkmal unter den beachteten Museen landesweit. „Wir sind der festen Überzeugung, dass die Besucherzahlen steigen würden wenn „Kunst zum Nulltarif“ im Angebot wäre", glaubt der Fraktionsvorsitzende Frank Firsching. Da die Kosten für Werbung im Haushaltsansatz in fast gleicher Höhe angesetzt sind wie die Einnahmen durch Eintrittsgelder, „liegt es auf der Hand, dass die Besucher mit ihrem Eintritt nur die Werbung bezahlen. Ganz ohne Information über Ausstellungen und Veranstaltungen müsste das Museum nicht auskommen, da immer noch die Kulturbeilage der Tageszeitung bestünde und darüber hinaus über redaktionellen Artikel und Medieninformationen kostenfrei geworben werden kann. Außerdem ist „Mund- zu- Mund- Propaganda“ die beste Werbung", sagt Firsching. Konkret beantragen die Linken, sowohl den Haushaltsansatz der Eintrittsgelder in Höhe von 80 000 Euro als auch der Haushaltsansatz für Aufwendungen für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit über 75 000 Euro zu streichen. Im Ergebnis sei damit ab dem 01.01.2011 der Eintritt im Museum Georg Schäfer für alle frei.

Weitere Anträge der Linken sind die Anfrage bezüglich der exakten Kosten für Ehrungen und Empfänge der Stadt Schweinfurt. Die Höhe der Aufwendungen für Ehrungen, Gästebewirtung oder Repräsentationen bisher im Jahr 2010 wollen sie wissen, genauso welche Aufwendungen für das Jahr 2010 in welcher Höhe noch anstehen sowie vergleichszahlen für 2009. „Welche Empfänge fanden 2010 statt und wie hoch waren die jeweiligen Kosten?", fragt Firsching weiter.

Ein dritter Antrag lautet: „Der Sozialausweis der Stadt Schweinfurt beinhaltet ab dem 01.01.2011 eine 50%ige Ermäßigung auf das ÖPNV-Monatsticket der Stadtwerke. Der Differenzbetrag zum gegenwärtigen Preis wird den Stadtwerken aus dem Haushalt der Stadt Schweinfurt erstattet."  Begründung dazu: „Um die Mobilität und die Teilhabe am öffentlichen Leben der Inhaber des Schweinfurter Sozialausweises zu verbessern, sehen wir es als nötig an, den Preis für ein Monatsticket zu senken. Wie es die „Initiative Sozialpass Schweinfurt“, bestehend aus den Wohlfahrtsverbänden, der Arbeitsloseninitiative, DGB und vdk, vorschlagen, um 50%."  Nach Angaben im Ausschuss Beschäftigung und Soziales nehmen etwa 225 Inhaber des Sozialausweises das vergünstigte Monatsticket zum Preis von 22,50 Euro in Anspruch. „Gewähren wir eine Vergünstigung von 50% auf den Normalpreis von 25,90 Euro, gehen wir von einer verdoppelten Inanspruchnahme aus", rechnet Firsching.  Der Preis bisher: 22,50 Euro. Der neue Preis: 12,95 Euro. Ergibt eine Differenz von 9,55 Euro pro Monatsticket. 9,55 Euro x 450 Tickets x 12 Monate ergibt dann 51 570 Euro. Finanziert werden soll das Ganze durch eine Reduzierung des Haushaltstitels „Ehrungen, Gästebewirtung und Repräsentationen“ von 120 000 Euro auf  60 000 Euro. „Bei einer Steigerung der Inanspruchnahme um 100% auf etwa 450 Personen pro Monat erzielen die Stadtwerke die gleichen Einnahmen wie bisher. Der Deckungsbeitrag der Stadt Schweinfurt hingegen verdoppelt in diesem Beispiel die Einnahmen der Stadtwerke an dieser Stelle und senkt damit das Defizit der Bussparte insgesamt", glaubt Frank Firsching.

Und zu guter Letzt möge der Stadtrat beschließen, für Fahrbahnerneuerungen zusätzlich 1,6 Mio. Euro einzustellen. Begründung ist die „Abwendung höherer Folgekosten in den nächsten Jahren bei Untätigkeit". Die Linken weisen darauf hin, dass der städtische Baureferent Jochen Müller diese Notwendigkeit ebenso sieht. Dazu gab es schon am 7. Juni 2010 ein vorgestelltes Sachgutachten im Bau- und Umweltausschuss.


Von: Michael Horling