WÜRZBURG/ASCHAFFENBURG
Aus Anlass der Gesundheitsministerkonferenz gehen Beschäftigte aus Krankenhäusern, Pflege- und anderen Gesundheitseinrichtungen am Mittwoch (16. Juni 2021) überall im Land auf die Straße.
Im ver.di Bezirk Würzburg -Aschaffenburg findet am 16. Juni neben dezentralen Aktionen an der Universitätsklinik in Würzburg, am Klinikum Main-Spessart eine Demonstration der Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen in Würzburg statt.
Als Teilnehmende werden Beschäftigte aus „Würzburger Einrichtungen“ bzw. aus dem Würzburger Umland, wie z.B. dem Blindeninstitut, Klinikum Würzburg Mitte, Diakonisches Werk Würzburg, St. Josef Stift Eisingen, Stiftung Juliusspital, erwartet.
Bereits im Vorfeld haben an der Klinik Kitzinger Land, der Mainklinik Ochsenfurt und dem Klinikum Aschaffenburg-Alzenau ihrem Protest bei aktiven Mittagspausen und Fotoaktionen kundgetan.
»Auch, wenn sich die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder pandemiebedingt diesmal digital treffen, entkommen sie nicht der Kritik der Beschäftigten. Die Beschäftigten messen den Bundesgesundheitsminister nicht daran, wie viele Gesetze er auf den Weg bringt, sondern ob diese wirken und sich ihre tägliche Arbeitssituation verbessert. Spahns Versprechungen stehen in deutlichem Widerspruch zu dem, was er politisch auf den Weg gebracht hat«, kritisierte Christian Huß, Personalratsvorsitzender der Universitätsklinik Würzburg »Jetzt müssen die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen werden. Doch zum Ende der Legislaturperiode zündet Spahn Nebelkerzen, statt wirksame Verbesserungen auf den Weg zu bringen. Prämienzahlungen schaffen keine Entlastung und ersetzen keine tarifvertraglichen Regelungen. Das ist schlicht ungenügend.«
In der Altenpflege bleibe das Problem der vielerorts gezahlten Niedriglöhne ebenso ungelöst wie der Personalmangel. »Mit den aktuellen Gesetzesinitiativen werden bei der Bezahlung nach Tariflohn etliche Schlupflöcher geschaffen, und bundesweit einheitliche und verbindliche Personalvorgaben sind weiter nicht in Sicht«, bilanzierte Marianne Pietryga, Personalratsvorsitzende Stiftung Juliusspital Würzburg.
Und bei den Beschäftigten der Krankenhäuser kommen die so dringend erforderlichen Verbesserungen ebenfalls nicht an. »Weiterhin weigert sich der Bundesgesundheitsminister, die PPR 2.0 in Kraft zu setzen. Das Instrument zur bedarfsgerechten Personalausstattung in der Krankenhauspflege haben ver.di, der Deutsche Pflegerat und die Deutsche Krankenhausgesellschaft bereits im Januar 2020 vorgelegt«, so Michael Bauch, Betriebsratsvorsitzender Klinikum Würzburg Mitte »Dass das Thema jetzt wieder um Jahre geschoben werden soll, ist ein Schlag ins Gesicht all der Pflegekräfte, die in der Pandemie über ihre Grenzen gegangen sind, um Menschen zu schützen und Leben zu retten.«
Belegt werden die gravierenden Probleme in der Branche auch durch das »Versorgungsbarometer«, einer von ver.di initiierten Befragung, deren Ergebnisse am Mittwoch vorgestellt werden. »Die nächste Bundesregierung und die Länder müssen in der Gesundheitspolitik dringend eine Kehrtwende einleiten. Dafür machen wir mit bundesweiten Protesten Druck«, sagte ver.di Gewerkschaftssekretär Stefan Kimmel