- Stadt und Landkreis Schweinfurt -
Verkürzt: Knoblach führt die Bürgerinnen und Bürger in Sachen Steigerwaldbahn bewusst irre.Die CSU-Fraktionen aus Stadt und Landkreis Schweinfurt fordern MdL Knoblach auf, seine unwahren Behauptungen in dem Artikel des Schweinfurter Tagblatts vom 26.01.22 zurückzunehmen. Genau wie sein Kreistagskollege Vizl,zweifelt Knoblach ein Gutachten an, das von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) erstellt und in den Gremien vorgestellt und erläutert wurde. Die BEG ist der ÖPNV-Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Bayern und als solcher plant, finanziert und kontrolliert sie den SPNV in ganz Bayern. Die BEG ist dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr zugeordnet.
Zu den Fakten: MdL und Kreisrat Knoblach zweifelt die Ergebnisse des Gutachtens der BEG an, obwohl er selbst den Beschlüssen im Kreistag, die zur Beauftragung des Gutachtens bei der BEG geführt haben, zugestimmt hat. Gerade weil die sogenannten Reaktivierungskriterien bekannt waren, war das gemeinsame Verständnis im Kreistag, dass die durch das Gutachten ermittelten Zahlen die Grundlage für die Entscheidung hinsichtlich der Reaktivierung der Strecke darstellen.
Die Ergebnisse des besagten Gutachtens wurden sowohl in der Kreistagssitzung des Landkreises Schweinfurt im November als auch in der Stadtratssitzung im Dezember vorgetragen. In sieben Vorgesprächen wurde von der BEG den Fachleuten der Landratsämter Kitzingen, Schweinfurt und der Stadt Schweinfurt sowie dem VCD Deutschland und weiteren Umweltverbänden das Ergebnis des Gutachtens erläutert. Unserer Kenntnis nach wurden dem Landtagsmandatsträger Knoblach die Berechnungsmethode und die Vergleichbarkeit mit anderen Objekten eingehend dargelegt. Herr Knoblach war als Mitglied des Kreisgremiums in der entsprechenden Sitzung anwesend, in der sämtliche Fragen zum Gutachten gestellt werden konnten. In dieser Sitzung ist keine Frage der Gremienmitglieder unbeantwortet geblieben. Die Abstimmung war parteiübergreifend mit 44:9 Stimmen eindeutig.
Interessant ist auch, dass der „Spezialist für Bahnverkehr“ aus Garstadt in der besagten Stadtratssitzung im Dezember in Schweinfurt gar nicht persönlich anwesend war.
MdL und Kreisrat Knoblach lässt im Zeitungsbericht anklingen, dass die ehrenamtlichen Stadt- und Kreisräte wohl eher nicht in der Lage seien, das vorgestellte Fachgutachten im Rahmen ihres politischen Auftrages einer eigenen Beurteilung zuführen zu können. „Dies stellt unseres Erachtens grundsätzliche eine Missachtung aller Gemeinde- Stadt und Kreisräte dar“, so Stefan Funk und Gabriele Jakob, die CSU-Fraktionsvorsitzenden in Stadt- und Kreistag Schweinfurt.
Zum übrigen Sachvortrag von Knoblach ist zu sagen, dass der Verkauf von Trassenteilen im Süden durch eine offizielle öffentliche Ausschreibung durch die Deutsche Bahn erfolgt ist.
Die Ablehnung des Streckenbetriebes durch die Thüringer Eisenbahn GmbH erfolgte nach den Regeln des Bundeseisenbahngesetzes durch das Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr. Dies ist ein Ministerium dem Staatssekretär Gerhard Eck nicht weisungsbefugt ist – was Knoblach jedoch ebenfalls anklingen lässt.
Zitat aus den Online Kommentaren zum Artikel: „In schöner Regelmäßigkeit penetriert Knoblach die Presse und bringt den 77 (fast 78) jährigen und 2009 pensionierten Schliephake aufs Tapet“. Dabei ist festzustellen, dass die ausgewiesenen Verkehrsexperten der BEG die Unterschiede zum Schliephake Gutachten im Kreistag plausibel erklärt haben. Dies war auch nicht so überraschend, wie es immer wieder dargestellt wird. Denn bereits im vom Landkreis Schweinfurt beauftragten Gutachten der kobra NVS GmbH wird dem „Gutachten“ von Schliephake hinsichtlich der Bearbeitungstiefe eher die Qualität einer Machbarkeitsstudie zugeschrieben. Auch Knoblach selbst hat in besagter Sitzung dazu nach den ausführlichen Erklärungen der Verkehrsexperten keine weitere Stellung genommen.
„Die Knoblach ́sche Masche; Zweifel und Zwietracht säen, andere ohne Fakten beschuldigen, Vermutungen zu äußern die nicht belegt werden können und ehrenamtliche Kommunalpolitiker als Amateure zu bezeichnen, haben die Menschen in der Region offensichtlich schon durchschaut, deshalb überlassen wir die Beurteilung der Situation den Leserinnen und Lesern und unseren Bürgerinnen und Bürgern selbst“, so Stefan Funk.
„Wir haben den Presseartikel an die Sachbearbeiter der BEG und an das Verkehrsministerium weitergeleitet. Diese können gegen die unsäglichen Vorwürfe gerne fachlich fundiert Stellung nehmen“, am besten öffentlich, so Gabriele Jakob von der CSU.
Gabriele Jakob für die CSU-Kreistagsfraktion Schweinfurt
Stefan Funk für die CSU-Stadtratsfraktion Schweinfurt
