Würzburg - Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine medizinische Krise. Sie bedroht nicht nur Gesundheit und Leben vieler Menschen, sondern sie stellt die ganze Gesellschaft vor eine dramatische Belastungsprobe. Immer wieder erreichen uns, die Fraktion DIE LINKE. im Würzburger Stadtrat, über verschiedene Kanäle Anfragen von Bürgern, die ein breites Feld der Unsicherheit aufzeigen.
Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Würzburger Stadtrat, sehen uns im Einklang mit der Position der Bundespartei DIE LINKE. und unterstützen die Maßnahmen grundsätzlich. Auch wir halten es für richtig, dass Kontakte auf das Notwendigste beschränkt werden und dass wir räumlich Abstand halten. Einschränkungen können in der Corona-Krise durchaus gerechtfertigt sein - sie müssen aber, wie alle Grundrechtseinschränkungen, in jedem einzelnen Fall ausführlich und sorgfältig begründet werden. Wir verstehen und akzeptieren, dass zu Beginn der Corona-Krise jede Entscheidung unter Zeitdruck getroffen werden mussten. Auch sehen wir, dass die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie im laufenden Betrieb und mit unvollständigen Informationen stattfanden.
Nicht nur uns, der Fraktion DIE LINKE. im Würzburger Stadtrat, sondern auch den Bürger*Innen fehlt es aktuell an Transparenz und Information. Gerade mit den aktuell steigenden Infektionszahlen ist es für Bürger*Innen schwer einzuschätzen, ob wir in Würzburg nun vor einer großen zweiten Welle stehen und wie sich das mit der bald beginnenden Grippesaison kombinieren wird. Und wenn eine zweite Welle kommt, wie hat sich die Stadtverwaltung in den letzten Wochen darauf vorbereitet? Gibt es Notfall- oder Ablaufpläne? Oder ab welchen Geschehen könnte es zu lokalen Lockdowns kommen? „Für all diese Fragen vermissen wir eine deutlichere Kommunikation!" betont Stadträtin AnnaMaria Dürr. „Gibt es Pläne, die für Unternehmen und Bürger*Innen offen einsehbar sind, wie die Abläufe bei einem Ausbruch unter Mitarbeitern ist?" stellt Anna-Maria Dürr die Frage, nicht nur als Gewerkschafterin, sondern mit Blick auf wirtschaftliche und gesellschaftliche Struktur der Region.
Schulen? „Die Ferienzeit ist vorbei, die Schule hat wieder begonnen - und Würzburg steht im Fokus der Coronadaten" mahnt Stadtrat Sebastian Roth nach den Entwicklungen der vergangenen Tage. „Als Lehrer muss ich die Frage nach der digitalen Schule stellen" so Roth weiter. Kaum andere Themen sind dringlicher in den Schulen als die Digitalisierung und eine ausreichende Lehrerabdeckung. Einige Schulen in unserer Stadt verfügen nicht einmal über eine gut ausgebaute Internetleitung. Somit ist der Weg in eine Digitalisierung durchaus erschwert. Auch die Anschaffung von Leihtabletts und -laptops für schlecht ausgestattete Schülerinnen und Schüler wird forciert, jedoch fördert das bayerische Förderprogramm nur die Anschaffung der Geräte, nicht aber den Support. Die Systemadministratoren der Schulen sind jetzt schon aufgrund geringer Anrechnungsstunden überlastest und werden somit kaum Hilfestellung bieten. Hier muss versucht werden, aus städtischen Kontingenten den Support zu stellen. Stadtrat Sebastian Roth sieht die Stadt hier in der Pflicht: „Lernen ist nur ohne Würzburg - Sorge um das Wie möglich. Wir sind es den Schüler*Innen und ihren Eltern schuldig, die Voraussetzungen zu schaffen."
Als Fraktion DIE LINKE. im Würzburger Stadtrat beobachten wir auch in Würzburg eine Zunahme von Kritik unter den Bürger*Innen. Wir möchten daher feststellen, dass ein wirklich kritischer Umgang mit den Maßnahmen, eine viel größere Transparenz voraussetzt! Hinzu kommt, nicht alle Maßnahmen tragen eine stringente und klare Handschrift. Stadträtin Barbara Meyer sagt dazu, dass der „bei vielen Würzburgern beliebte oder unbeliebte Brückenschoppen, aufgrund der fehlenden Transparenz zur Entscheidung, nur ein Beispiel für wachsendes Unverständnis ist". Ohne offene Planungen und ohne Transparenz, ist den Bürger*Innen kein kritischer Dialog möglich!
Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Würzburger Stadtrat, wünschen uns daher eine deutlichere Kommunikation der Stadtverwaltung zu Plänen, Grenzwerten, Abläufen und Maßnahmen. Als wichtige Unterstützung für unsere Gewerbetreibenden sehen wir hier die Hotline der Stadtverwaltung, die in Ausstattung und Kompetenz entsprechend gut funktionieren muss