KARLSTADT/MÜNCHEN.

Frau Staatssekretärin Anna Stolz wurde heute vom Bayerischen Staatsminister für Finanzen und Heimat, Herrn Albert Füracker, MdL informiert, dass die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 abgeschlossen ist.

Schlüsselzuweisungen im Jahr 2023 in Höhe von 4,27 Mrd. €

Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies stärkt die Eigenverantwortung und Selbstverwaltung. Staatssekretärin Stolz: „Trotz mehrerer Krisen und einer drohenden Rezession hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr als 11 Milliarden € auch im kommenden Jahr auf einem Spitzenniveau. Das sind rund 267 Mio. € mehr als im Vorjahr.“ Sie ergänzt: „Der Freistaat hat sich frühzeitig beim Bund eingesetzt, dass die Regelung des Jahres 2020 auch im Jahr 2021 fortgesetzt wird, da die Gewerbesteuer zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden ist. Leider ist der Bund dieser Forderung nicht gefolgt.“ Sie ergänzt: „Wir lassen jedoch unsere Kommunen in dieser schwierigen Zeit nicht in Stich, da eine stabile Kommunalfinanzierung eines der wichtigsten Bausteine für den Weg aus der Krise ist. Daher hat sich der Freistaat entschieden selbst einen Gewerbesteuerausgleich in Höhe von 330 Mio. € aufzulegen und diesen pauschal zuzuweisen.“ Die Gewerbesteuerkompensation wird aus dem Sonderfond Corona-Pandemie finanziert.

Der Regierungsbezirk Unterfranken erhält rund 587 Mio. €

Frau Staatssekretärin Anna Stolz freut sich, dass der Regierungsbezirk Unterfrankeneine Schlüsselzuweisung in Höhe von 587 Millionen € damit über 12 Prozent mehr als im Vorjahr erhält. „Mit dem kommunalen Finanzausgleich 2023 sendet der Freistaat Bayern ein starkes Signal und schafft die Voraussetzungen dafür, dass die bayerischen Kommunen auch in diesen herausfordernden Zeiten weiterhin ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erfüllen und kraftvoll in die Zukunft investieren können“, so Staatssekretärin Anna Stolz nach Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen. Sie ergänzt: „Die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke können sich auf den Freistaat auch in den aktuell extrem schwierigen Zeiten verlassen.“

Der Landkreis Kitzingen und die kreisangehörigen Städte erhalten zusammen rund 40,4 Mio. €

Der Landkreis Kitzingen erhält eine Schlüsselzuweisung in Höhe von 15 920 356 €. Hinzukommt noch eine Schlüsselzuweisung für die kreisangehörigen Städte in Höhe von 24 429 736 €.

 Die Zuweisungen an die kreisangehörigen Städte im Landkreis Kitzingen schlüsseln
sich wie folgt auf:

In EUR
Abtswind -
Albertshofen 995 000
Biebelried 393 660
Buchbrunn 515 636
Castell 476 268
Dettelbach 759 356
Geiselwind 938 996
Großlangheim 515 340
Iphofen -
Kitzingen 7 682 636
Kleinlangheim 894 524
Mainbernheim 953 628
Mainstockheim 768 248
Marktbreit -
Markt Einersheim 289 696
Marktsteft 320 544
Martinsheim 356 676
Nordheim a.Main 445 704
Obernbreit 429 948
Prichsenstadt 998 460
Rödelsee 621 008
Rüdenhausen 512 820
Schwarzach a.Main 962 992
Segnitz 364 228
Seinsheim 609 740
Sommerach 412 780
Sulzfeld a.Main 405 908
Volkach 1 905 700
Wiesenbronn 316 404
Wiesentheid -
Willanzheim 583 836
Zusammen 24 429 736