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Fraktion DIE LINKE im Würzburger Stadtrat

Top 1: Zur Veithöchheimer Straße - Top 2: Zum Kulturentwicklungsplan

 

WÜRZBURG 

Top 1:Ohne Not kompliziert machen - Sinnvolle Planung für die Veitshöchheimer Straße

 

Mit einiger Verwunderung haben wir als Fraktion davon Kenntnis bekommen, dass es Ungereimtheiten bei der Neuordnung der Veitshöchheimer Straße gibt. Der allgemeine Konsens ist, dass man an dieser Stelle die 100%ige Umsetzung des Radentscheids kaum realisieren kann. Auch wir als LINKEN-Fraktion sehen dies so, denn ein beiderseitiger Radweg würde keinen weiteren Raum für eine Verbesserung des ÖPNVs bieten.

 

"Eine neue Planung muss alle Teilnehmer des Umweltverbundes bestmöglich miteinschließen. Wenn man nur auf den Radverkehr achtet, den Öffentlichen Personennahverkehr und sinnvolle Fußwegebeziehungen aber außen vor lässt, verfehlt es das Ziel, die Situation in der Veitshöchheimer Straße zu verbessern!", mahnt Fraktionsvorsitzender Sebastian Roth an, "ich finde es gut und richtig, dass die Verwaltung uns zwei Vorschläge unterbreitet hat, leider fehlt nun anscheinend die verbindliche Aussage, dass die Ergänzungswünsche der Mitglieder des Ausschusses geprüft und möglichst eingebaut wird." 

 

"Wir bestehen auf eine deutlich verlängerte Busspur stadteinwärts, ein "Multifunktionstreifen" ist zwar interessant, aber hier nicht die beste Lösung. Durch den Bustreifen ab der Haltestelle am Cinemaxx kann der Bus auf einem eigenen Fahrstreifen direkt vor zu Ampel fahren und somit kann eine Beschleunigung erreicht werden", konkretisiert Stadträtin Barbara Meyer den Standpunkt der LINKEN-Fraktion.

 

"Ich hoffe, dass auch unser Ansatz, die beiden Gehsteigbreite links und rechts der Straße (1x 2,10m und 1x 2,50m) zu tauschen, wird berücksichtigt, denn meiner Meinung nach brauchen wir mehr Platz auf Seiten des Kulturspeichers und des Cinemaxx, deshalb sollte hier der breitere Gehweg entstehen", geht LINKEN-Vertreterin Anna-Maria Dürr auf die Belange der Fußgänger vor Ort ein.

 

"Dass es jetzt hier Irritationen gibt, ist für mich nicht nachvollziehbar und ich erwarte, dass die Änderungswünsche in einem neuen Plan in einem der nächsten Sitzungen des PUMAs vorgestellt werden, abgeschlossen ist der Prozess für mich keinesfalls" resümiert Sebastian Roth seinen Standpunkt.

 

Top 2: Kulturentwicklungsplan für Würzburg an der Uneinigkeit der Verwaltung gescheitert?

Heute wurde über die Durchführung eines extern begleiteten Kulturentwicklungsplan im Stadtrat entschieden. Vorangegangene Ausführungen im Kulturbeirat zeigte ein deutliches Votum der Kulturschaffenden in Würzburg für einen solchen und diesen Anstoß in den nächsten Haushalt mit einzubringen. Einige Fraktionen sehen dies als falschen Zeitpunkt an, unterstellen die mangelnde Sinnhaftigkeit einer externen Vergabe, andere wollten das Projekt - vielleicht ja auch aus finanziellen Erwägungen - in eine ungewissere Zukunft verschieben.

Wir als die LINKE finden das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Kulturentwicklungsplan für Würzburg skandalös.

 

Welches Zeichen gibt dieser Beschluss aber nach außen?

"Wir haben den Eindruck, dass die Fraktionen, die sich nahezu geschlossen gegen den die Realisierung des Kulturentwicklungsplan gestellt haben, diesen wirklich nicht wollen." summiert Sebastian Roth die Entscheidung, "auch lässt sich der Verdacht nicht wegräumen, dass die Verwaltung massive Probleme hat, sich intern zu einigen und als ein geschlossenes Gremium zu agieren, dies ist für eine aktive Stadtentwicklung mehr als hinderlich."

 

"Mich stört vor allem, dass man als Stadträtin den Eindruck hat, dass hier eine Kampagne gegen den Leiter des Kulturreferats gefahren wird. Unterschwellige Sticheleien und offene Anschuldigungen haben dieses Kalenderjahr zugenommen gegen den gewählten Vertreter. Bei allem inhaltlichen Streit und unterschiedlichen Positionen haben diese Anfeindungen die Grenze des Zumutbaren überschritten!", kommentiert Anna-Maria Dürr das Verhalten der Stadtratskolleg*innen.

 

Besonders sehen wir als Fraktion die Gefahr, dass die Planungen für die Kulturszene in Würzburg nun auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt werden. 

 

"Ich bin der Meinung, dass gerade durch Corona sich die Kulturlandschaft verändert hat und dies eine Chance gewesen wäre, nun zeitnah Ideen und Umsetzungen gerade für neue Subkulturen, Clubs u.v.m. auf den Weg zu bringen. Bzw. hervorragende, innovative Ideen, die geschuldet der Pandemie erarbeitet wurden, in diesen Prozess mit einfließen könnten. Ich sehe die Missachtung der Wünsche als Herabwürdigung der Arbeit des Kulturbeirats", schließt Barbara Meyer ihr Resümee.

 

Der Höhepunkt der traurigen Dramaturgie waren die persönlichen Erklärungen am Ende. Ein Drama ohne Happyend - mit einem sehr bitteren Beigeschmack.