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FW Fraktion Schweinfurt

Stefan Labus: "Die Verwaltung der Stadt Schweinfurt bietet ein Bild der Hilfslosigkeit!"

SCHWEINFURT - Am Samstagmorgen meldete das Robert Koch-Institut einen Anstieg des Inzidenzwertes für die Stadt Schweinfurt auf 172,2. "Und es ist kein Ende in Sicht", befürchtet Freie Wähler-Stadtrat Stefan Labus, dessen Antrag auf eine Maskenpflicht in der gesamten Innenstadt im Haupt- und Finanzausschuss vergangenen Dienstag abgelehnt wurde und den der Stadtrat am kommenden Dienstag mutmaßlich ebenso abschmettert.

 

Labus ist längst richtig sauer, dass die Stadt nicht schon lange weitere, leicht umsetzbare Maßnahmen ergriffen hat zur Verhinderung der neuerlichen Ausbreitung der Pandemie. "Die Videobotschaft von Oberbürgermeister Sebastian Remele vom 19. März zur Lage in Schweinfurt zeigt wieder einmal mehr die Hilfslosigkeit von OB und Ordnungsreferent Jan von Lackum", schreibt Labus in einer Pressemeldung.

 

"Beide sind sich ihrer Verantwortung gegenüber der Bevölkerung überhaupt nicht bewusst, erklären aber, dass die Entscheidung über das Vorgehen und die Maßnahmen allein der Verwaltung obliegen. Der OB und die Stadtverwaltung haben doch eine Verantwortung und dürfen nicht jetzt in der Pandemie die Köpfe in den Sand stecken, nach dem Motto: die Regierung wird es schon richten", sagt Labus.

 

Die Aufgabe des Stadtrates sei es nach Geschäftsordnung der Stadt Schweinfurt, "regelmäßig alle grundsätzlichen und weittragenden politischen, wirtschaftlichen, finanziellen, sozialen und kulturellen Angelegenheiten der Stadt zu beschließen". Dazu gehöre es aber auch, im Bedrohungsfall wie zutr Zeit der jetzigen Pandemie, Vorschläge und Anträge des Stadtrates zu berücksichtigen und umzusetzen.

 

Auch hier werde dem angebotenen Schutzkonzept - eben der Maskenpflicht - durch den Antrag von Stadtrat Stefan Labus regelrecht widersprochen, "indem auf die Grüppchenbildung hingewiesen wird, aber eine Maskenpflicht laut von Lackum eine Einschränkung der Grundrechte bedeuten soll". Labus drückt seine Meinung deutlich aus: "Die Verwaltung weiß überhaupt nicht, welche Maßnahmen jetzt erforderlich sind!"

 

Die Verwaltung solle seiner Ansicht nach auch wissen, dass viele Berufsgruppen bei der Arbeit ständig eine Maske tragen, wie Ärzte im OP-Raum. Mitarbeiter der Lebensmittelindustrie, Beschäftigte in der Raumfahrttechnik, die Labus nennt. "Die Verwaltung der Stadt Schweinfurt bietet ein Bild der Hilfslosigkeit. OB und Ordnungsamt haben auch nach einem Jahr Pandemie überhaupt noch nicht begriffen, wie die Corona-Infektion verläuft."

 

Man solle über den Tellerrand schauen, wie es zum Beispiel in Tübingen Oberbürgermeister Boris Palmer erfolgreich praktiziere. Der hat Außengastronomie, Kultur und Kinos bereits am Dienstag geöffnet - und lässt Besucher und Gäste nur nach einem negativen Test dort hin. Der Modellversuch wird von der Universität Tübingen wissenschaftlich begleitet. Samstag lag der Inzidenzwert in Tübingen bei 62,1.

 

Für Stefan Labus ist klar: "Die einzigen Maßnahmen sind Abstandhalten, Maskenpflicht und Impfungen. Corona ist keine Grippenwelle, die schnell wieder abklingt!"