Am Dienstag, den 22. Mai findet vom Frankfurter Flughafen die zwölfte Sammelabschiebung (seit Dezember 2016) nach Afghanistan statt. Seitdem wurden über 219 Menschen zwangsweise in Chartermaschinen in die afghanische Landeshauptstadt nach Kabul abgeschoben. Bayern nimmt bei dieser Abschiebepolitik eine Schlüsselrolle ein und hat bisher bundesweit die meisten Abschiebungen nach Afghanistan vollzogen.

„Wir werden am Dienstag auf die Straße gehen, um ein kraftvolles und lautes Zeichen für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Abschiebung stehen setzten. Wir fordern, dass die für Dienstag, den 22. Mai 2018 geplante Abschiebung nach Afghanistan sowie alle weiteren Abschiebungen sofort gestoppt werden. Außerdem solidarisieren wir uns mit den Kämpfen von Migrant_innen und Geflüchteten für ein bedingungsloses Bleiberecht und verurteilen die Kriminalisierung ihres legitimen Protests, durch Polizei und Politik, wie zuletzt in Ellwangen und Deggendorf geschehen.“ erklärt Melchior Krug von der Initiative Bleiberecht und Mitorganisator der Demonstration die Zielsetzung der Demonstration. Neben Würzburg sind in Bayern an dem Tag außerdem in den Städten München, Nürnberg und Augsburg Proteste gegen die Abschiebung angekündigt.

Bewegungsfreiheit ist ein elementares Menschenrecht, niemand hat das Recht, anderen dieses Recht zu verwehren. Gegen diesen Anspruch hetzten zunehmend identitäre, rechtskonservative und neonazistische Gruppierungen. „Drei Jahre, nach dem Sommer der Migration 2015, dominieren ihre rassistischen Vorstellungen den Diskurs. Die konservativen Partein – und nicht nur sie – nähern sich all zu bereitwillig deren Positionen an: Durch die Verschärfung der Abschiebepolitik, die völlige Verunstaltung des Grundrechts auf Asyl und die fortgesetzte Unterbringung von Menschen in Massenlagern und Gefängnissen.“ analysiert .Melchior Krug 

Entsprechend schreckt die Bundesregierung auch nicht mehr davor zurück, gegen geltendes Völkerrecht zu verstoßen und Menschen in Kriegsgebiete abzuschieben, was genau bei den Abschiebungen nach Afghanistan der Fall ist.

„Die abgeschobenen Menschen kommen in ein Land, in dem fast täglich Zivilisten bei Anschlägen oder Kämpfen sterben.“ beschreibt Melchior Krug die aktuelle Lage im Land. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden in den ersten drei Monaten diesen Jahres 763 Zivilisten getötet und 1495 schwer verwundet. 75 Tote und 192 Verletzte gab es durch die Explosion improvisierter Bomben. Bei Selbstmordanschlägen starben 236 Zivilisten und 515 weitere wurden verletzt. „Die Behauptung Deutschlands, in Afghanistan gäbe es sichere Regionen, ist falsch. In allen Landesteilen ist die Gefahr sehr groß, Opfer von Kampfhandlungen, Anschlägen und Verfolgung zu werden.“ so Melchior Krug weiter.

Abschiebungen sind mit einer offenen und solidarischen Gesellschaft unvereinbar. Es ist festzustellen, dass Abschiebungen ein gänzlich ungeeignetes und ineffektives Mittel der Migrationspolitik sind. Sie stellen die massivste Form der Exklusion in unserer Gesellschaft dar. Migration war schon immer wesentlicher Bestandteil des Einwanderungsland Deutschland, daran konnten Abschiebungen in der Vergangenheit nichts ändern und werden dies auch in Zukunft nicht tun!