Das dürfte wohl mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die einzige Gemeinderatssitzung weit und breit sein, die in einem Kirchenschiff abgehalten wurde, genauer gesagt dem Kulturzentrum „Alte Kirche“ Schonungen. Vielleicht ein gutes Omen für die kommende Legislaturperiode. Aber natürlich war es in erster Linie den Corona-Umständen geschuldet und den einzuhaltenden Abständen zwischen den Sitzungsteilnehmern und Besuchern, die die Verlegung des Tagungsortes notwendig machten.
Würdig war der Rahmen in jedem Fall, galt es doch die Amtseinführung der neuen Gemeinderäte in feierlicher Atmosphäre zu begehen. Als neue Gemeinderäte wurden Natalie Seidel (Schonungen, SPD), Alexander Geyer (Löffelsterz, SPD), Nele Brüggemann (Schonungen, SPD), Dr. Anja Hauth (Mainberg, LÖS), Sebastian Lösch (Löffelsterz, ABG) und Laura Kraus (Forst, CSU) vereidigt. In dem Zusammenhang dankte Bürgermeister Stefan Rottmann aber auch den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern, für ihr langjähriges Wirken zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger.
Im künftigen Gemeinderat wird es insgesamt vier Gruppierungen geben: Die Fraktionsgemeinschaft aus SPD, LÖS und ABG (10 Gemeinderatsmitglieder), die Fraktionsgemeinschaft bestehend aus CSU, DGFWG, WGM und OLW (7 Gemeinderatsmitglieder), der FWS (2 Gemeinderatsmitglieder) und der Liste Löffelsterz (1 Gemeinderatsmitglied). Die Listen DGFWG, WGM und OLW bilden darüber hinaus noch eine Ausschussgemeinschaft um bei der Sitzvergabe berücksichtigt zu werden.
Erfreulicherweise gab es mit Jürgen Geist (2. Bürgermeister) und Bernd Götzendörfer (3. Bürgermeister) zwei Vorschläge für die Bürgermeisterstellvertretung, die parteiübergreifend überwältigende Unterstützung gefunden haben. Beide sind unheimlich engagiert, äußerst erfahren und im Rat wie auch in der Bevölkerung anerkannt und respektiert. Der scheidende 3. Bürgermeister Andre Merz dankte für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren: „Es waren erfolgreiche Jahre in denen wir parteiübergreifend viel erreicht haben!“, sagte Merz. Aufgrund von beruflichen Zwängen unter anderem regelmäßige Geschäftsreisen, war es ihm nicht mehr möglich, das Amt des 3. Bürgermeisters vollumfänglich auszuführen. Auch Stefan Rottmann dankte für sein Engagement – „Andre Merz war immer für die Bürger ansprechbar und sehr präsent in der Gemeinde!“
Im Rahmen der neuen Wahlperiode hat sich der Gemeinderat auch eine neue Geschäftsordnung für die Zusammenarbeit in den Gremien gegeben. Das Regelwerk orientiert sich im Wesentlichen an der Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetags. Im Vergleich zur bisherigen Geschäftsordnung bekommen nun Ausschüsse und Bürgermeister weitergehende Befugnisse und Kompetenzen zugesprochen um eine optimale Arbeitsteilung zu erreichen, aber auch, damit Arbeitsabläufe und Entscheidungsprozesse zügiger von Statten gehen.
Neben dem Gemeinderat, wird es künftig einen regelmäßig tagenden Haupt- und Finanzausschuss (HFA), einen Bau- und Umweltausschuss (BA) sowie Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) geben. Die Ausschüsse bestehen jeweils aus sechs Gemeinderäten plus Bürgermeister, Letzteres, also der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus sieben Gemeinderäten.
Anstelle des Verwaltungsausschusses soll sich der Haupt- und Finanzausschuss jeweils eine Woche vor der Gemeinderatssitzung treffen und weitere Entscheidungskompetenzen erhalten. Der HFA hat somit nicht mehr nur eine vorberatende Funktion, sondern hat auch beschließenden Charakter. Weiterhin wird in der Besetzung des HFA der Haushalt vorberaten. Das Gremium dient aber auch der Vorbereitung und Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte für die nächste Gemeinderatssitzung.
Der Bau- und Umweltausschuss soll entsprechend der beschlossenen Geschäftsordnung nicht mehr nur alleine über Bauanträge befinden sondern auch weitere Befugnisse erhalten. Auch Angelegenheiten wie u.a. Wegebau, Widmungen, Grenzregelungen, Breitband, Mobilfunkangelegenheiten, Grundstückskäufe... sind nun im Bauausschuss angesiedelt. Der Verfügungsrahmen des Bürgermeisters wurde drüber hinaus von 20.000 Euro auf nunmehr 35.000 Euro erhöht.
Alles in allem erhofft sich Bürgermeister Stefan Rottmann durch die Aufwertung der Ausschussarbeit, dass im Gemeinderat künftig mehr Zeit zur Verfügung ist, um wichtige und weitreichende Themen anzupacken, zu beraten und zu beschließen. Die Sitzungsdauer wird damit auch in einem erträglichen Rahmen gehalten. „Ich hoffe, dass wir auch in absehbarer Zukunft die Möglichkeit eines gemeinsamen Kennenlernens zwischen allen Gemeindekolleginnen und -Kollegen sowie den Gemeinderatsvertretern organisieren können.“, kündigt Rottmann an.
