Schweinfurt Die Stadtratsfraktion DIE LINKE macht Oberbürgermeister Remelé und den Stadtrat selbst für den nicht vorankommenden Kitaausbau verantwortlich. Dazu Fraktionsvorsitzender Frank Firsching:„Der Kitaausbau wird von der Stadt seit Jahren mit der Behäbigkeit eines Faultiers angegangen. Das ist kein Zufall, sondern so gewollt.“
Seit 2013 haben Kinder zwischen dem ersten und dem dritten Lebensjahr einen gesetzlichen Anspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte oder auf Tagespflege. Die Situation für berufstätige Eltern in Schweinfurt war schon 2017 miserabel. Zu diesem Zeitpunkt gab es für 1.425 Kinder unter drei Jahren nur etwa 400 Kitaplätze, was einer Versorgungsquote von 28 % entsprach (siehe SWT 11. März 2017).
Deshalb beantrage DIE LINKE Stadtratsfraktion am 7. Juni 2017 den Ausbau der Kitaplätze auf ein Versorgungsniveau von 66 % bis zum Jahr 2025, was mindestens eine Verdopplung des Angebots vorsah. Bestandteil des Ausbaus sollten eigene Kinderbetreuungsangebote der Stadt sein, weil man bislang immer auf das Wohlwollen von Dritten bei der Schaffung von Kitaplätzen angewiesen ist, so der Antrag. Wortreich sprachen sich OB Remelé und Referatschef Montag für die Verwaltung dagegen aus, diese Aufgabe anzunehmen. Nur sehr vereinzelte Stadtratsmitglieder stimmten dem Antrag der LINKEN zu. Insbesondere CSU, AfD und Freie Wähler positionierten sich gegen die Idee, Verantwortung als Betreiber von Kindertageseinrichtungen für unter Dreijährige zu übernehmen.
„Heute, sechs Jahre später, liegt das Ergebnis der Ablehnung des Antrags wie ein Offenbarungseid vor uns.“, sagt Stadträtin Andrea C. Greber. In den letzten sechs Jahren hat sich die Zahl der Kitaplätze mit aktuell 389 nicht verändert! Diese Tatsache zeige, dass der Kitaausbau in Schweinfurt keine Lobby habe.
Für Linken-Stadtrat Robert Striesow besteht kein Zweifel daran, dass die Stadtverwaltung und der Stadtrat umdenken müssen: „Anstatt immer neue, kostspielige Großprojekte zu entwickeln, die aufgrund von Geldmangel später wieder auf Eis gelegt werden, hat sich die Stadt zuvorderst um die Bedürfnisse ihrer Bürgerinnen und Bürger zu kümmern!“