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Linke: OB Remelé verantwortet Hinterzimmerpolitik

Die wohlüberlegte Beleidigung von CSU Fraktionschef Funk gegenüber den Kritikern am Verkauf des SC 1900 Sportgeländes nimmt die LINKE-Stadtratsfraktion zum Anlass, im Liegenschaftsamt tiefer zu schürfen.

Schweinfurt

Seit Jahren sorgen teils kuriose Grundstücksgeschäfte der Stadt für unrühmliche Schlagzeilen. Im Maintal beispielsweise wurden Grundstücke weit unter Wert verkauft und auch im neuen Stadtteil Bellevue gab es so einiges an Ungereimtheiten und offenen Fragen. Die dem Stadtrat zur Entscheidungsfindung gelieferten Informationen der Verantwortlichen des Liegenschaftsamts waren in einigen Fällen wohl dosiert und selektiert. „Wir meinen, dass Entscheidungen des Stadtrats so erfolgreich beeinflusst wurden.“, sagt LINKEN-Fraktionschef Frank Firsching.


Da wir in der Vergangenheit immer wieder schlechte Erfahrungen mit der Informationspolitik der Leitung des Liegenschaftsamts und des Oberbürgermeisters machen mussten, sind unsere Antennen inzwischen sensibilisiert. Deshalb klingelten die Alarmglocken, als zwei Tage vor der Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 7. Juli 2022 der Verkaufsbeschluss zum Grundstück am Gottesberg den Ausschussmitgliedern per E-Mail zuging. Und zwar ohne, dass es in irgendeiner Sitzung des Stadtrats bislang eine Befassung mit der Frage gab, was denn mit dem Grundstück überhaupt geschehen soll.

Firsching: Zuständig und verantwortlich für die Tagesordnung der Ausschüsse, deren Sitzungseinberufung und damit für den Ablauf der thematischen Befassung des Grundstücksverkaufs ist Oberbürgermeister Remelé (Geschäftsordnung §§ 22 (1); 21 (1); 17 (1)).
„Nach außen scheint es so, als habe OB Remelé mit der Hinterzimmerpolitik der Stadtverwaltung nichts zu tun, dabei ist er genau dafür verantwortlich.“ so Firsching.
Mit seiner verbalen, aber wohlüberlegten Entgleisung wollte Herr Funk von eben diesen Zusammenhängen ablenken.