REGION KITZINGEN: Gute Nachrichten aus dem Landtag kann der mainfränkische Landtagabgeordnete Volkmar Halbleib ganz aktuell übermitteln. Für Hochbaumaßnahmen werden Gemeinden und Städte in der Region Kitzingen bereits dringend erwartete Zuweisungen des Freistaats Bayern erhalten.
Die Mittel nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG) sind im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs vorgesehen für den Bau von öffentlichen Schulen, schulisch notwendigen Sportanlagen, kommunalen Theatern und Konzertsälen sowie Kindertageseinrichtungen in Städten und Gemeinden.
Insgesamt stehen in Bayern in diesem Jahr fast 1,1 Milliarden Euro nach Art. 10 BayFAG für Kommunen, Gemeindeverbände und kommunale Zweckverbände bereit. Auch wenn das Fördervolumen im Vergleich mit dem Vorjahr konstant hoch bleibt, sieht Halbleib sieht jedoch einen weitaus größeren kommunalen Investitionsbedarf im Freistaat. Die Mittel dafür stehen in Kürze durch das Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes zur Verfügung, wovon über zehn Jahre insgesamt 100 Mrd. Euro an die Länder, davon 16 Milliarden Euro nach Bayern gehen werden.
„Die SPD-Landtagsfraktion fordert deshalb pro Jahr eine zusätzliche Kommunalmilliarde für die bayerischen Städte und Gemeinden“, so der Abgeordnete. Denn Investitionen sind erforderlich bei Schulen, Kitas, Krankenhäusern, Wohnungsbau, kulturellen Einrichtungen, ÖPNV, Straßen, Schwimmbädern, Sportstätten und Wasserversorgung.
Halbleib betont auch die gesamtwirtschaftliche Bedeutung kommunaler Investitionen. Sie dienen der Daseinsvorsorge und damit direkt den Bürgerinnen und Bürgern. Darüber hinaus profitieren Mittelstand und Handwerk und somit unmittelbar die heimische Wirtschaft. Im Freistaat insgesamt werden dadurch Wachstum und Beschäftigungen deutlich gestärkt, schließlich sind die Kommunen der mit Abstand größte öffentliche Investor.
Im Einzelnen wird es, so Halbleib, im Jahr 2025 für folgende Kommunen staatliche Fördergelder geben:
Dettelbach
Baukostenzuschuss zum Umbau der Kindertageseinrichtung in Euerfeld 50.000 Euro
Umbau der ehemaligen Schule zur Kindertageseinrichtung, Effeldorfer Straße 122.000 Euro
Frankenwinheim Erweiterung der Kindertageseinrichtung 286.000 Euro
Markt Geiselwind Umbau der Schulküche der Drei-Franken-Grundschule sowie Ersatzneubau des Allwetterplatzes 67.000 Euro
Kitzingen
Generalsanierung der Schulsporthalle im Sickergrund Kitzingen 525.000 Euro
Umbau der Kindertageseinrichtung in Hohenfeld 200.000 Euro
Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Michael, Gartenstraße 100.000 Euro
Landkreis Kitzingen Generalsanierung des Beruflichen Schulzentrums Kitzingen-Ochsenfurt 2.500.000 Euro
Marktbreit Umbau der Kindertageseinrichtung in Gnodstadt 94.000 Euro
Martinsheim Erweiterung der Kindertageseinrichtung 300.000 Euro
Obernbreit Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung 1.100.000 Euro
Prichsenstadt Erweiterung der Kindertageseinrichtung 239.000 Euro
Rödelsee Erweiterung der Kindertageseinrichtung 117.000 Euro
Sulzheim Erweiterung der Kindertageseinrichtung 200.000 Euro
Wiesentheid Neubau einer Kindertageseinrichtung 200.000 Euro
Schulverband Wiesentheid Umbauten und Erweiterung der Grund- und Mittelschule sowie Ersatzneubau der Freisportanlagen 1.500.000 Euro

