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Mehr Transparenz durch Livestream

ÖDP: beeindruckende Möglichkeiten, die Bürger*innen an den Stadtratsaktivitäten zu beteiligen

Wenn der Antrag von ÖDP-Stadtratsgruppe mit der Oberbürgermeisterkandidatin Bianca Tröge eine Mehrheit findet, können die Kitzinger Bürgerinnen und Bürger die Stadtrats- und Ausschusssitzungen künftig im Live-Streaming zuhause verfolgen. Diese Aufnahmen sollten dann auch für 2 Monate in einer Online-Mediathek zur späteren Einsicht verfügbar sein.

 

80 % der Bürger*innen sind regelmäßig online und könnten die Stadtratsaktivitäten und -entscheidungen so besser nachvollziehen. Politik kommt damit zu den Bürger*innen ins Haus. Viele Entscheidungen werden dadurch transparenter und verständlicher.

 

Auch wenn das negative Abstimmungsergebnis von 2013 die ÖDP überrascht hat, hält die ÖDP an diesem Ziel für eine bürgerfreundlichere und transparentere Stadtratspolitik fest. Insbesondere die Transparenz ist im Kitzinger Stadtrat dringend geboten, merkt Bianca Tröge an. Verstärkt werden wichtige stadtpolitische Entscheidungen in nichtöffentlichen Runden der Fraktionsvorsitzenden vorbesprochen. Beispielhaft sind dabei die Wohnraumpolitik, die Entwicklungen um ein Ärztehaus, die Entscheidungen zum städtischen Museum oder die Chancen & Risiken in den Marshall Heights zu erwähnen. Ein besonderes Anliegen ist es der ÖDP aber auch, das Stadtratspolitik wieder ehrlicher wird. Nicht selten vertreten Stadtratsmitglieder außerhalb des Ratssaales andere Meinungen als während der Sitzungen.

 

Insbesondere in der Mediathek sieht Stadtrat Jens Pauluhn eine wichtige Ergänzung zu den Printmedien. Beides würde sich hervorragend ergänzen, wenn die Bürger*innen sich durch die Presseberichterstattung animiert fühlen, sich bei einzelnen Punkten eingehender zu informieren.

 

Kein Problem hat die ÖDP dabei mit dem Datenschutz. Stadträte sind Personen des öffentlichen Lebens. Sie haben sich bewusst für ihr öffentliches Amt entschieden.

 

ÖDP- Oberbürgermeisterkandidatin Bianca Tröge wird im kommenden Wahlkampf von ihren Mitbewerber*innen jedenfalls klare Positionen zum Livestreaming einfordern, sollte der Antrag abgelehnt werden. Damit verbunden sind Bekenntnisse zu einer ehrlichen und offenen Kommunalpolitik. Eine Politik die versucht, Ihre Bürger*innen mitzunehmen!

 

Live-Empfang von Stadtratssitzungen ist in einigen Städten bereits möglich, besonders erfolgreich läuft es in Pfaffenhofen a. d. Ilm, eine Stadt, ähnlich groß wie Kitzingen. Hier schauen wöchentlich 400-1000 Bürger zu.

 

Das Livestreaming bietet Vorteile für die Bürger*innen, auch für die Parteien und die Stadt Kitzingen 

  • Bürgerinnen und Bürger müssen nicht ins Rathaus gehen, sondern können zu Hause die Sitzungen ganz entspannt die persönlich interessanten Themen verfolgen. 
  • Eine „Ausstrahlung“ der Stadtratssitzungen würde die Stellung der Stadt Kitzingen als familienfreundliche Stadt stärken. 
  • Auch Menschen mit Handicaps können teilhaben :“Barrierefreiheit in hohem Maß“-vor allem, weil man so sich interessante Beiträge nochmals anhören kann