Am kommenden Sonntag sind rund 400 Millionen Wählerinnen und Wähler in ganz Europa aufgerufen, das neue Europa-Parlament zu wählen. Der Ausgang ist spannend, denn „abgerechnet wird zum Schluss“, gibt sich die Schweinfurter EU-Abgeordnete Kerstin Westphal (SPD) kämpferisch. Sicher ist, dass wieder 96 Abgeordnete aus Deutschland in das Europäische Parlament einziehen werden.

„Um einen Rechtsruck im neuen Europaparlament zu verhindern, der die politische Arbeit lähmen und so eine echte demokratische Volksvertretung verhindern würde, müssen zuerst möglichst viele Menschen zur Wahl gehen“, unterstreicht Westphal.

Briefwahl ist für alle im WählerInnenverzeichnis registrierten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland noch immer möglich, sofern sie dafür bis Freitag, 24.5., 18 Uhr, einen Wahlschein beantragt haben. Das geht entweder mit der Wahlbenachrichtigung, aber auch schriftlich, persönlich, per E-Mail oder in immer mehr Gemeinden per Online-Formular. Briefwahlunterlagen sollten bis Donnerstag, 23.5., in die Post, damit die Stimme rechtzeitig bei der Wahlbehörde eingeht. Innerhalb Deutschlands befördert die Post die ausgefüllten Wahlunterlagen kostenlos. Sie müssen bis 18 Uhr am Wahltag bei der im Wahlbrief angegebenen Stelle eingegangen sein, damit die Stimmen berücksichtigt werden können.

Kurzfristig Erkrankte können (mit entsprechendem Nachweis bzw. in besonderen Fällen nach §24 Abs. 2 EuWO) bis 15 Uhr am Wahltag die Briefwahlunterlagen im Wahllokal beantragen, so die Pressestelle des Bundeswahlleiters. Auch diese Briefwahlunterlagen müssen aber bis zur Schließung (in der Regel 18 Uhr) im Wahllokal abgegeben werden.

Kerstin Westphal: „Alle Demokratinnen und Demokraten rufe ich auf, am 26. Mai wählen zu gehen und auch andere dazu zu motivieren. Diese Wahl halte ich für eine der wichtigsten. Es geht darum, das Parlament handlungsfähig zu erhalten. Jetzt müssen es die Bürgerinnen und Bürger richten“.