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Schweinfurt ist bunt

Rechtsextremismus gefährdet Freiheit und Demokratie

Das Bündnis für Demokratie & Toleranz „Schweinfurt ist bunt“ sieht nicht erst seit der feigen Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch den rechtsextremistischen Attentäter Stephan E. die wesentlichen Errungenschaften unserer Demokratie durch rechtsextreme Terroristen gefährdet. „Wir weisen seit unserer Gründung im Jahr 2010 immer wieder darauf hin, die Gewaltbereitschaft des Rechtsextremismus nicht zu unterschätzen. Es hat jedoch den Anschein, als hätten die Behörden diesen Fehler in den letzten 30 Jahren in stetiger Regelmäßigkeit begangen.“, sagt Bündnissprecher Frank Firsching und fordert ein Umdenken.

 

„Schweinfurt ist bunt“ verweist auf die Beobachtungen der Amadeu-Antonio-Stiftung, die von mindestens 194 Todesopfern rechtsextremer Gewalt seit der Wiedervereinigung in Deutschland ausgeht. Mit Walter Lübcke ist nun der erste Politiker unter den Opfern, die bislang Migranten, politisch Andersdenkende und eine Polizeibeamte waren. Die bekanntesten Opfer stammen aus der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds der Trios Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe die zwischen 1999 und 2007 zehn Menschen aus rassistischen Motiven umbrachten und 43 Mordversuche starteten. Dabei ist bis heute die Rolle der Verfassungsschutzbehörden unklar. Die dazugehörigen Akten sollen 120 Jahre unter Verschluss bleiben, „warum“ fragt man sich.

 

Für Marietta Eder, Mitglied des Steuerungskreises von Schweinfurt ist bunt“, ist die gesamte Gesellschaft gefordert den Rechtsextremismus entgegen zu treten um die Freiheit des Individuums und die demokratische Verfassung der Gesellschaft zu verteidigen. Dazu gehöre auch, so Eder, rassistischen und ausländerfeindlichen Kommentaren im Alltag wie im Netz zu widersprechen und Hetze als solche zu entlarven. „Der Nährboden des Rechtsextremismus speist sich aus den menschenfeindlichen Hetzkampagnen von Gruppen und Parteien, wie es die AfD eine ist.“, stellt Marietta Eder fest. Sie sieht auch für Schweinfurt die Gefahr, dass es nicht beim Reden bleibt. Denn auch in Schweinfurt erhielten Kommunalpolitikerinnen und –Politiker Drohbriefe, die rechtsextreme Partei der III. Weg veranstalte periodisch skurrile Aktionen, die von einigen wenigen Schweinfurtern beklatscht würden, und Hakenkreuzschmierereien tauchten in der Stadt auch immer wieder auf. Doch Frank Firsching sieht auch optimistisch in die Zukunft. „Unser Bündnis ist stark und wächst stetig. Wenn es uns weiterhin gemeinsam gelingt in der Region Schweinfurt ein Klima des gegenseitigen Respekts unter allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu schaffen, dann muss niemand Angst vor einer düsteren Zukunft haben.“