Herr Oberbürgemeister Remelè, nicht nur Dienstleister, Handel und Industrie sind von den Folgen des Coronavirus betroffen. Auch bei der Stadt Schweinfurt sind Besuche im Rathaus auf das nötigste beschränkt, sind viele Mitarbeiter-innen im Homeoffice. Welches Resümee ziehen Sie bisher aus diesen Einschränkungen?
Sie haben absolut Recht. Diese Krise stellt uns alle – ohne Ausnahme – vor besondere Herausforderungen. Ich kann aber an dieser Stelle sagen, dass wir das hier in Schweinfurt bislang sehr gut hinbekommen. Der Einzelhandel und die Gastronomie zum Beispiel haben sich schnell Konzepte überlegt, die zumindest eine kleine Möglichkeit schaffen, die Geschäfte weiterzuführen. Auch die Industrie gibt ihr Möglichstes in dieser Krise zu bestehen, hat uns auch schon tatkräftig, z.B. durch Spenden unterstützt. Dennoch ist mir natürlich bewusst, dass diese Situation unglaublich schwierig ist, auch Existenzen bedroht.
Was die Aufgaben im Rathaus anbelangt, versuchen wir, so viele Dienstleistungen wie möglich aufrecht zu erhalten, per Telefon oder E-Mail und in dringenden Fällen auch über persönliche Termine abwickeln. Meine Mitarbeiter zeigen dabei höchste Flexibilität, müssen teilweise auch Ämterübergreifend arbeiten – daher nutze ich gerne die Gelegenheit, an dieser Stelle auch einmal Danke zu sagen.
Ab 27.04. wird auch wieder mehr Bürgerkontakt möglich sein. Das Rathaus öffnet für alle Bürgerinnen und Bürger nach vorheriger Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 51-0. Es wurde sowohl ein Sicherheits- als auch Hygienekonzept erarbeitet und natürlich gilt auch im Rathaus eine Maskenpflicht.
Ein Problem wird wohl die Behandlung von Anträgen sein. Wie steuern Sie dem entgegen? Sehen Sie in diesem Zusammenhang einen Antragsstau voraus?
Wie bereits erwähnt, versuchen wir, so viele Anträge wie möglich auch in der momentanen Situation zu bearbeiten, aber natürlich gibt es auch Ämter, bei denen dies in der Umsetzung schwierig ist. Auf sie wird nach Wiedereröffnung des Rathauses einiges an Mehrarbeit zukommen und daher kann ich nur schon heute um Geduld bitten und Verständnis bitten, sollten manche Antragsabwicklungen nicht so schnell wie gewohnt vonstattengehen.
Sehen Sie nach der Wiederöffnung der städtischen Dienststellen als auch des Jobcenters eine Flut an Besuchern voraus und welche Möglichkeiten bieten sich, diese Flut in geordneten Bahnen zu lenken?
Unser Jobcenter macht das bereits aktuell schon sehr gut. Denn wie Sie sich vorstellen können, bedarf es hier besonders schnellen Lösungen. Anträge auf Hilfen können nicht hinausgeschoben werden oder gar liegen bleiben. Daher haben die Kollegen vor Ort bereits ein Konzept entwickelt, Anträge auch weiterhin zu bearbeiten, so dass hier bereits soweit möglich geordnete Bahnen existieren und auch kein Stau entsteht.
Wann vermuten Sie werden die Dienststellen wieder für den Besucherverkehr geöffnet?
Eine Komplettöffnung des Rathauses wird, wie schon erwähnt sicher noch auf sich warten lassen. Auch wir müssen uns natürlich an die Vorgaben und Regelungen des Landes Bayern halten und entsprechenden Verordnungen und Verfügungen entsprechen. Und dann muss man auch immer die aktuelle Lage betrachten. Wie entwickelt sich die Ausbreitung des Virus? Welche Maßnahmen greifen? Wie verhält sich das Virus jetzt nach den ersten Lockerungen? Hier muss sehr flexibel reagiert werden, denn es gilt weiter: die Gesundheit unserer Bürger steht an oberster Stelle, weshalb die Aufrechterhaltung unseres Gesundheitssystems oberste Priorität hat und haben muss.
Sie sprachen das neue Stadtparlament an. Wird die Vereidigung der neuen Stadträte in gewohnter Weise geschehen, oder werden Sie aufgrund der Situation neue Wege beschreiten.und ist die konstituierende Sitzung öffentlich?
Nicht ganz in gewohnter Wiese. Aktuell dient uns das Konferenzzentrum auf der Maininsel als Sitzungssaal. Hier können wir den geforderten Abstand zueinander einhalten, jedes Stadtratsmitglied sitzt an einem eigenen Tisch. Die konstituierende Sitzung ist öffentlich und wird ebenfalls in dieser Form stattfinden, die Vereidigung wird auch mit dem nötigen Mindestanstand vollzogen werden können.
Auch wirtschaftspolitisch trifft die Corona-Krise die Stadt. So werden Ausfälle von Gewerbesteuer, Einkommenssteuer und Umsatzsteuer zu verkraften sein. Zusätzlich bleiben die Einnahmen der kommunalen Einrichtungen wie Museen, Schwimmbad oder Theater aus. Lässt sich heute schon erahnen, mit welchen finanziellen Ausfällen Sie rechnen müssen?
Zum Teil können wir die finanziellen Auswirkungen schon erahnen und ganz klar ist, dass dies auch was unseren Haushalt betrifft, keine rosigen Zeiten sind, die da auf uns zukommen. So wird es auch Aufgabe des neuen Stadtrats sein müssen, die geplanten Projekte zu überdenken, zum Teil zeitlich zu schieben und gegebenenfalls auch neu zu planen. Auch daran wird im Hintergrund bereits gearbeitet und wir versuchen auch hier schon Lösungen zu finden, die wir dem Stadtrat vorschlagen können. Sicher ist, dass wir nicht alles so umsetzen können, wie wir das vor der Corona-Krise geplant haben. Mir ist es aber wichtig zu sagen, dass wir, die Stadt Schweinfurt, auch diese Krise meistern wird. Davon bin ich fest überzeugt und dafür werde ich meine ganze Kraft investieren.
Werden nach ihrer Meinung die Bundesländer oder die Bundesregierung einen Rettungsschirm auf den Weg bringen um die Ausfälle zu mildern?
Ja, in unserem Fall wird das sicher so sein. Der Freistaat Bayern handeltbisher vorbildlich in dieser Krise. Es wurden bereits eine Vielzahl an Soforthilfemaßnahmen angeboten, erst vor Kurzem hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder auch den Kommunen Hilfen zugesichert. Ich bin daher optimistisch, was die Unterstützung der Staatsregierung in Bayern anbelangt.
Weniger Einnahmen in der Stadtkasse ist gleich weniger öffentliche Ausgaben. Wird es daher schon in diesem Jahr eine Verschiebung oder gar Streichung von geplanten Investitionen geben?/ Was wohl sicher kommen wird, ein Sparhaushalt im Jahr 2021. Wenn Sie voraus sehen, lassen sich bereits Trends erkennen, wo und mit welchen Einsparungen man rechnen kann?
Wie bereits oben erläutert, wird dies eine Aufgabe des neuen Stadtrates sein (müssen).Finanzreferentin Dr. Anna Barbara Keck hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.04. bereits eindrücklich geschildert, wie die Lage aussieht. Liquidität ohne Planungsänderung würde die Stadt Schweinfurt demnach lediglich bis Anfang 2021 sicherstellen können. Das können wir nicht ignorieren und müssen daher dringend erforderliche Gegenmaßnahmen einleiten. Die Grundsätze sind deshalb ganz klar: Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Besonders wichtig ist, dass wir alle unsere Pflichtaufgaben, die wir als Kommune haben, auch weiter erfüllen können.
Bis einschließlich 31. August 2020 sind alle Großveranstaltungen verboten. Welche Auswirkungen hat dieses Verbot für Schweinfurt. Werden z.B. nach der Absage des Stadtfestes auch Veranstaltungen wie das Volksfest oder das Rowdy River Raft Race abgesagt werden. Und fallen auch die Stadtteilkirchweihen unter dieses Verbot?
Zu den Großveranstaltungen können wir uns erst Ende April/Anfang Mai konkret äußern, da es zu diesem Zeitpunkt eine neue Information des Staatsministeriums geben wird. Es wird darauf ankommen, wie eine Großveranstaltung in der neuen Verordnung definiert werden wird und welche Maßnahmen die Veranstalter bei möglicher Durchführung umsetzen müssen.
Die Fragen stellte Erich Valtin
