Schweinfurt
Top 1: Vorerst kein Livestream der Stadtratssitzungen
Zum 01.01.2024 wurde der Art. 52 der Gemeindeordnung dahingehend geändert, dass für eine notwendige Beschlussfassung zur Live-Übertragung von Ratssitzungen statt einer einfachen Mehrheit nunmehr eine 2/3 Mehrheit erforderlich ist.
Die Verwaltung ging bis Freitag davon aus, dass getroffene Beschlüsse aus Vorjahren, die eine Live-Übertragung regelten, weiterhin unverändert Geltung haben. Da der Gesetzgeber im Rahmen der Änderung des Art. 52 der Gemeindeordnung dazu aber keine eindeutige Übergangsregelung getroffen hat, wurde bei der Regierung von Unterfranken eine entsprechende Anfrage zur Klarstellung gestellt. Am 23.02.2024 ging uns diese Klarstellung zu.
Danach bedarf eine Live-Übertragung ab 01.01.2024 nach der nun geltenden Gesetzeslage einer 2/3 Mehrheit der Mitglieder des Stadtrats. Da die bisherige Beschlusslage diese Voraussetzung nicht erfüllt, muss zwingend ein neuer Beschluss gefasst werden. Aufgrund der Regelungen für eine ordnungsgemäße Ladung kann dieser Beschluss am kommenden Dienstag nicht gefasst werden. Wir werden einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die Märzsitzung vorsehen.
Aus genannten Gründen kann bis zu einer neuen Beschlusslage das Live-Stream der Sitzung nicht mehr angeboten werden.
Top 2: Schweinfurter Künstler spielten auf der Sommerbühne für einen guten Zweck
Anfang Februar 2023 haben mehrere schwere Erdbeben die südliche Türkei und den Nordwesten von Syrien erschüttert. Bereits im April 2023 konnten durch ein Benefizessen sowie den Spendenaufruf der Stadt Schweinfurt Spendenerlöse von rund 30.000 Euro an Ärzte ohne Grenzen e.V. und die türkische Hilfsorganisation ahbap übergeben werden.
Da die Not der betroffenen Menschen in den Erdbebenregionen der Türkei und Syrien nach wie vor groß ist veranstalteten Schweinfurts Dritte Bürgermeisterin Ayfer Rethschulte sowie die Mitorganisatoren Nurcan und Peter Hofmann im Juli 2023 ein Benefizkonzert zugunsten der Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien, unterstützt durch die Stadt Schweinfurt.
Die Schweinfurter Künstler Umut Akbaba, Steffi List, Duo Café Sehnsucht, 4forfun, Duke Elivs, Selena de Leon und Kerstin Dorsch mit MAD BOB traten unentgeltlich zugunsten der Erdbebenhilfe auf der Sommerbühne der Kunsthalle Schweinfurt auf. Ebenfalls wurden durch Schweinfurter Gastronomen, Metzgereien und Privatpersonen Essens- und Getränkespenden für das Benefizkonzert zur Verfügung gestellt.
Der Erlös des Benefizkonzerts beläuft sich auf rund 8.600 Euro. Diese Spenden konnten nun übergeben werden und gingen zu gleichen Teilen an Ärzte ohne Grenzen e.V. und den Verein zur Förderung der Zeitgemäßen Lebensweise NRW e.V.
Ärzte ohne Grenzen e.V. helfen mit den gesammelten Spenden in der Erdbebenregion Syriens, wo sich Hilfsmöglichkeiten weiterhin schwierig gestalten. Der Verein zur Förderung der Zeitgemäßen Lebensweise NRW e.V. unterstützt mit dem Spendenerlös Jugendliche, insbesondere Mädchen, im Erdbebengebiet in der Türkei und investiert in Bildungsangebote und Traumatherapien.
