SCHWEINFURT - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Remelé,

nach der fristlosen Kündigung des Kulturamtsleiters aufgrund mehrerer stichhaltiger Betrugsvorwürfe zum Schaden der Stadt Schweinfurt stellen sich Fragen nach notwendigen Maßnahmen zur Betrugsvermeidung und zur Betrugserkennung.

Im Artikel des Schweinfurter Tagblatts vom 01. Juni weisen Sie als Oberbürgermeister und als zuständiger Kulturreferent jedwede Fehler von sich und der Stadtverwaltung. Klar ist jedoch, dass die Stadt Schweinfurt den Betrug an sich selbst lange Jahre nicht bemerkte. Warum eigentlich nicht?

Fehlt es an geeigneten Kontrollinstanzen? Haben die Kontrollorgane nicht die nötigen Kompetenzen? Oder fehlt es am Personal? Oder ist es für die Stadt Schweinfurt schlicht unmöglich sich vor Betrug zu schützen? Es ist ja nicht der erste Fall in Ihrer Amtszeit.

Hier unsere Anfrage zur nächsten Stadtratssitzung am 29. Juni:

• Welche Kontrollmechanismen sind in der Stadtverwaltung installiert, um Abrechnungsbetrug auf die Spur zu kommen?
• Werden Spesenabrechnungen in Höhe und Inhalt überprüft?
• Werden Spesenabrechnungen, Verträge sowie weitere Verpflichtungen des Kulturamtes durch den Kulturreferenten gegengezeichnet?
• Wie werden die Budgets der Ämter kontrolliert?
• Welche Aufgaben und Kompetenzen hat die Compliance- Beauftrage der Stadt Schweinfurt und wie ist die personelle Ausstattung?
• Wie werden diese Aufgaben wahrgenommen?
• Gibt es Überlegungen diese Funktion zu stärken?
• Wenn ja, welche?
• Gab es frühzeitige Hinweise des Rechnungsprüfungsamtes?
• Welche Erkenntnisse gibt es aus der veranlassten Sonderprüfung des Kulturamtes?