München
„Die jüngste Entscheidung der Söder-Regierung ist gerade in Zeiten katastrophaler Klimaveränderungen ein Affront gegenüber unserer Gesellschaft!“, erklärt der unterfränkische Grünen-Abgeordnete Paul Knoblach zur drohenden Entwidmung der Steigerwaldbahn. „Eine bestehende Strecke, die noch dazu zu den längsten Nebenbahnstrecken Deutschlands zählt, muss erhalten und reaktiviert werden, damit die Klimaziele im Verkehr erreicht werden können! Aber das CSU-geführte Verkehrsministerium versetzt der Steigerwaldbahn jetzt den Todesstoß.“
Hintergrund: Im Verfahren zur beantragten Entwidmung der Steigerwaldbahn-Trasse hatte die Thüringer Eisenbahn GmbH aus Erfurt (ThE) einen Antrag auf Unternehmensgenehmigung zur Nutzung dieser Strecke gestellt. Die Pläne der privaten Eisenbahngesellschaft gelten als möglicher Hinderungsgrund für eine Entwidmung. „Aber das Verkehrsministerium verfolgt offensichtlich andere Pläne!“, kritisiert Paul Knoblach. Internen Quellen zufolge hat das Ministerium den im März 2021 gestellten Antrag abgelehnt. Zu den Gründen verweigert die Staatsregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Landtags-Grünen aber jegliche Auskunft und bezieht sich dabei auf die Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der Thüringer Eisenbahn GmbH. „Diese Verweigerungshaltung ist scharf zu verurteilen! Als Opposition haben wir ein Recht auf konkrete Antworten – nur so können wir unserer Aufgabe nachkommen, Staatsregierung und Verwaltung zu kontrollieren.“
Die ThE ist ein Tochterunternehmen der Erfurter Gleisbau GmbH. Dies sei bei einer Reaktivierung von Bahnstrecken ein nicht nur finanziell bedeutender Faktor, erklärt Paul Knoblach. „Die ThE ist zudem erfolgreicher Betreiber mehrerer von der Deutschen Bahn übernommener Strecken. Sie hat gezeigt, dass sie’s kann, alles verläuft reibungslos.“ Aufgrund der Entscheidung des Verkehrsministeriums müsse jetzt damit gerechnet werden, dass die großteils intakten Gleise der Steigerwaldbahn entfernt und die Grundstücke rasch vermarktet werden.
Dazu Markus Büchler, verkehrspolitischer Sprecher der Landtags-Grünen: „Es ist schon schlimm genug, dass der Freistaat nicht in die bestehende Eisenbahninfrastruktur investiert. Aber dass nun sogar eine private Initiative unterdrückt und dadurch eine knapp 50 Kilometer lange Bahntrasse unwiederbringlich zerstört wird, ist angesichts der dringend erforderlichen Verkehrswende absolut unverantwortlich. Und das alles nur, damit unser Freistaat ein Autoland bleibt? Bayern ist das einzige Bundesland, das sich so etwas noch leistet. Mit dieser Ignoranz muss endlich Schluss sein!“
