Nach Wahlerfolg in den Niederlanden möchte Volt Europa in den
Bundestag einziehen

 

Hohe Mindestzahl an Unterstützungsunterschriften zwingt neue
Parteien weiterhin zu Kontakten

 

 

Würzburg: - Bereits am 18. April hatte die paneuropäische Partei Volt ihren
Aufstellungsparteitag für die bayerische Landesliste zur Bundestagswahl abgehalten, coronakonform als Online-Parteitag. Nun wurden die Nominierungen per Briefwahl bestätigt.

 

Der Wahl-Unterfranke Kolja Knodel, 24,Student der Politikwissenschaften und Soziologie, der zuvor als Vorstandsvorsitzender die Volt Hochschulgruppe Würzburg leitete, wurde auf den Listenplatz 10 gewählt. Sieben weitere fränkische Kandidat*innen der 24-köpfigen Landesliste kommen aus Bamberg, Nürnberg und Fürth. Unter ihnen ist der ehemalige Würzburger Dr. Hans-Günter Brünker, der zusammen mit der Münchnerin SophieGriesbacher das Spitzenduo in Bayern bildet.

 

"In die aktive Politik kam ich durch einen rassistischen Angriff einer Professorin auf eine Kommilitonin. Mir ist dadurch klar geworden, wie privilegiert ich bin. Weiße können sich entscheiden, ob sie sich mit Rassismus beschäftigen. Schwarze und Indigene Menschen, sowie People of Color sind damit zwangsläufig konfrontiert. Durch die Solidarität von uns Studierenden mit der Kommilitonin habe ich die Motivation gefasst, eine politische Hochschulgruppe zu gründen", erzählt Kolja.

 

Die Volt Hochschulgruppe arbeitet in der Hochschulpolitik und darüber hinaus. Mit Larissa Adolf stellt sie eine Delegierte im Studentischen Konvent. Ein aktuelles Projekt ist die Abschaffung einer Liste der bayerischen Staatsregierung, in der muslimisch geprägte Länder gelistet sind, deren (ehemalige) Staatsangehörige bei einer Bewerbung im öffentlichen Dienst in jedem Fall und ohne Begründung durch den Landesverfassungsschutz überprüft werden.

 

"Mir ist aufgefallen, wie oft Probleme entstehen und nicht gelöst werden, weil die Staaten der Europäischen Union nicht bereit sind, miteinander zu kooperieren und Kompetenzen zentral zusammenzuführen", erläutert Kolja am Beispiel der humanitären Lage von Migrant*innen und Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen. "Durch eine institutionelle Reform der EU möchten wir das ändern, indem wir Kooperation, Demokratie und Transparenz gezielt fördern."

 

Volt Europa, deren Ziel es unter anderem ist, eines Tages in Fraktionsstärke imEuropäischen Parlament zu sitzen, möchte den Beweis antreten, dass gemeinsame Ziele möglich sind. Volt tritt mit einem von allen Mitgliedern aus verschiedenen Ländern verabschiedeten Grundsatzprogramm in mittlerweile 30 Staaten Europas (auch im Vereinigten Königreich) an. Mit diesem progressiven Ansatz möchte Volt die Bürger*innen und die Politik der europäischen Staaten zueinander bringen.

 

"Wir können viel voneinander lernen", betont Kolja."

 

Durch wissenschaftliche Recherche finden wir heraus, welche Maßnahmen in anderen Gemeinden, auf regionaler Ebene und in anderen Ländern funktioniert haben.Wir fragen dann einfach nach: Warum läuft es bei euch so gut und wie können wir davon lernen? Mitglieder von Volt profitieren dabei besonders durch den Erfahrungsaustausch untereinander sowie mit Bürger*innen, die in ihren Kommunen oder Ländern frische politische Ideen bereits umsetzen (sogenannte Best Practices). So können wir mutige Politikeffizient umsetzen, ohne das Rad jedes mal neu erfinden zu müssen."

 

Mit dieser Methode hat Kolja am Kapitel "Gesundheit" im Grundsatzprogramm mitgewirkt: Die Entkriminalisierung und Entstigmatisierung von Abhängigkeitserkrankten und Drogenkonsument*innen klappt beispielsweise in Portugal sehr gut, während die Substitutionspraxis der Schweiz und der Jugendschutz vor Abhängigkeitserkrankungen in Island sehr vielversprechende Ergebnisse liefern.

 

"Die Zeit ist reif für eine neue und progressive Politik im Bund", bekräftigt Kolja.

 

Um überhaupt antreten zu können, benötigt die bayerische Landesliste von Volt2.000 Unterschriften. Leider ist eine digitale Sammlung auch während der Pandemie nicht zulässig. Aus diesem Grund fordert Volt die Bundestagsfraktionen auf, dem sich bereits im Gesetzgebungsprozess befindlichen Antrag der Grünen-Fraktion zuzustimmen, der eine Reduzierung der erforderlichen Unterschriften auf 30 Prozent des geltenden Wertes vorsieht.

 

Die überzeugten Europäer*innen der Volt-Teams in Bayern sammeln ab dem 11. Mai Unterschriften. Über die Website (<link https: www.voltdeutschland.org btw unterschriften external-link-new-window external link in new>

www.voltdeutschland.org/btw/unterschriften

) oder per E-Mail an wuerzburg@voltdeutschland.org lässt sich dazu Kontakt aufnehmen. Das City-Team Würzburg besteht aus fast 40Mitgliedern und Freiwilligen, die sich zweiwöchentlich digital treffen und immer Unterstützung suchen. Eine Anmeldung ist unter volt.team/joinmöglich.

 

Über Volt

Volt wurde im März 2017 von einer Französin, einem Italiener und einem Deutschen als Reaktion auf den Brexit und den erstarkenden Rechtspopulismus in Europa gegründet. Ihr Ziel: Die erste echte europaweite Partei aufzubauen. Die Bewegung zielt darauf ab, ein Europa zu verwirklichen, das all seinen Bürger*innen eine Stimme verleiht. Volt glaubt daran, dass globale Herausforderungengesamteuropäische Lösungen erfordern.Volt ist mittlerweile in 30 Staaten Europas vertreten, mit Teams in hunderten Städten. Seit Mai 2019 verfügt Volt mit Damian Boeselager über einen Abgeordneten im Europaparlament. Seitdem war die Partei bei zahlreichen Kommunalwahlen erfolgreich und ist inzwischen in Stadt- und Kreisräten in Deutschland, Italien und Bulgarien vertreten. In Städten wie München, Köln, Bonn, und Münster ist Volt mittlerweile Teil der Stadtführung. Bei der Kommunalwahl in Hessen ist Volt in zahlreichen Städten, wie beispielsweise Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt, in Fraktionsstärke in den Stadtrat eingezogen. Koalitionsgespräche werden derzeit geführt. Der zuletzt größte Erfolg der noch jungen Partei war der Einzug dreier Volt-Abgeordneter in das nationale Parlament der Niederlande im März 2021. Volt ist damit die erste gesamteuropäische Partei, die in verschiedenen Staaten von der kommunalenEbene über die nationale Ebene bis ins EU-Parlament vertreten ist. Im Herbst 2021 wird Volt erstmals bei den Bundestagswahlen antreten.

 

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