Nürnberg: Die Allianz gegen Rechtsextremismus zeigt sich entsetzt und erschüttertzugleich:täglich gibt es neue Antisemitismusvorwürfe gegen den stellv. Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger. Inzwischen ist ein großer Schaden für das Ansehen Bayerns entstanden, so Stephan Doll der Vorsitzende der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg. In einer Gesellschaft, die sich den humanistischen Werten verpflichtet weiß, sollten jedem, der Prinzipien eines friedfertigen Miteinanders oder die Würde anderer Menschen verletzt hat, die Möglichkeit zur Umkehr und zur Vergebung der Betroffenen eröffnet werden. „Herr Aiwanger müsste für sein Fehlverhalten einstehen, es glaubwürdig bedauern, sich bei den Betroffenen ernsthaft entschuldigen und Konsequenzen daraus ziehen. Diese Maxime gilt insbesondere für wichtige Mandatsträger in unserer Gesellschaft. Auch dann, wenn sie im jugendlichen Alter den Nationalsozialismus verherrlicht haben“, so Stephan Doll weiter.
Bei Wirtschaftsminister Aiwanger reihen sich diese Vorwürfe in seine rechtspopulistischen Äußerungen, gerade auch bei der unfassbaren Veranstaltung in Erding, ein. Auch aufgrund seines AfD-Sprechs bleiben weitere Fragen offen. „Als Allianz erinnern wir uns auch an seine Untätigkeit bei den Bürgermeisterwahlen in Höchstadt an der Aisch. Hier hat sich ein Vertreter der Freien Wähler bewusst mit den Stimmen der AfD zum Bürgermeister wählen lassen. Hubert Aiwanger reagierte mit Untätigkeit trotz einer Handlungsaufforderung der Allianz. „Klare Haltung und eine Brandmauer gegen Rechts sieht anders aus“, so der Vorsitzende Doll weiter.
Nachdem es bis heute, keine wirklich nachvollziehbaren Erklärungen des stellv. Ministerpräsidenten gegeben hat, sollten die Freien Wähler verstärkt an einer lückenlosen Aufklärung arbeiten. In dieser Zeit wird erwartet, dass Herr Aiwanger seine Ämter in der Staatsregierung ruhen lässt. „Alle demokratischen Kräfte sind aufgefordert klare Kante und Haltung gegen Rechtsextremismus, gegen Menschenfeindlichkeit und Antisemitismus zu zeigen. Im Jahr der bayerischen Landtagswahl gilt, wer Demokratie WÄHLT keine Rassisten!“, so Stephan Doll abschließend.
