Nürnberg: Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung des Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen. Wir danken dem Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg für seine klare Haltung. Klare Haltung muss auch Aufgabe von allen Demokrat*innen sein, das gilt für die gesamte Stadtspitze, genauso wie für die Verwaltung.

Apropos Haltung: Eventim, der bekannte Ticketanbieter lässt diese leider vermissen. Die Frage stellt sich nämlich, warum werden dort Katen für solche Veranstaltungen angeboten? Übrigens auch noch nach dem Verbot der Veranstaltung. „Die Entscheidung des Gerichtes ändert nichts daran, Menschen die seit Jahren Verschwörungserzählungen und Antisemitismus beispielsweise bei Russia Today verbreiten, die mit Personen in rechtsextremen Kreisen bestens vernetzt sind, wie etwa mit Jürgen Elsässer vom Compact-Magazin, haben in Nürnberg und erst recht auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände nichts zu suchen“. Deswegen rufen wir auch zu einer Kundgebung am 10. Mai 2023 vor der Meistersingerhalle auf, so der Vorsitzende der Allianz Stephan Doll.

„Die von uns geforderte Diskussion zu einer „politischen Bannmeile" wird dankenswerterweise aufgenommen und es soll eine Satzung für das ehemalige Reichsparteitagsgelände beschlossen werden. Das begrüßen wir sehr. Damit wird ein richtiges und wichtiges Signal für die Demokratie und die Menschenrechte gesetzt und wir verhindern damit hoffentlich solche unsäglichen Auftritte auf dem Gelände“, so Stephan Doll weiter.

Auf dem Gelände befinden sich neben der Meistersingerhalle u. a. das Max-Morlock- Stadion, die Messe Nürnberg und wie vom Stadtrat beschlossen, zukünftig das Ausweichquartier des Opernhauses sowie neue Räume für Kultur.

„Die Zivilgesellschaft hat dieses Jahr schon mehrfach bewiesen, dass sie in der Region und gerade was den historisch sensiblen Ort angeht, wachsam ist. Wir werden gemeinsam weiter dafür eintreten, dass Spalter, Hetzer, Verschwörungserzähler in der Stadt des Friedens und der Menschenrechte keinen öffentlichen Raum bekommen – das lehrt uns die Geschichte.

Dieses Gelände darf nie wieder Bühne für rechtsextreme und menschenfeindliche Hetze werden. Darum rufen wir die Demokrat*innen zur Demo auf, zeigen Sie Gesicht für die Demokratie, die Menschenrechte und Solidarität mit den Menschen in der Ukraine,“ so Stephan Doll abschließend.